Veränderungen in der Vorstandsetage der SPD Ulrichstein

Veröffentlicht am 28.02.2015 in Ortsverein

Mit Karl Weisensee hat die SPD-Ulrichstein seit Donnerstagabend einen neuen Vorsitzenden. Nach seinem Rückzug als Stadtverordnetenvorsteher mit Ende des Jahres 2014, teilte SPD-Ortsvereinsvorsitzender Heiko Müller am Donnerstagabend bei der Jahreshauptversammlung auch hier mit, dass er nicht mehr für das Amt des Vorsitzenden zur Verfügung stehe. Bei den Vorstandswahlen wurde daraufhin der bisherige Beisitzer Karl Weisensee vorgeschlagen und auch einstimmig gewählt. Heiko Müller bleibt dem Vorstand aber weiterhin erhalten, denn er wurde zum Beisitzer gewählt. Als Begründung für diesen Entschluss verwies er, wie auch in der Stadtverordnetenversammlung, auf persönliche Gründe hin.

Für das vakante Amt des Stadtverordnetenvorstehers soll Wolfgang Repp vorgeschlagen werden. Da die für den 20. März geplante Stadtverordnetenversammlung auf den 27. März verschoben werden soll und der vorgeschlagene Stadtverordnetenvorsteher zu diesem Zeitpunkt in Urlaub ist, wird die Wahl erst im April stattfinden. Wolfgang Repp ist seit Januar 1972 in der SPD und war 16 Jahre Vorsitzender sowie 17 Jahre stellvertretender Vorsitzender im Ortsverein Ulrichstein. Dem Kreistag des Vogelsberges gehörte er von 1989 bis 2011 an. Seit 2006 ist er in der Stadtverordnetenversammlung und seit 2011 SPD-Fraktionsvorsitzender.

In seinem Bericht zur Jahreshauptversammlung des Ortsvereins im Gasthaus Kraft in Rebgeshain hob Müller zuvor das gute Abschneiden der SPD bei der Europawahl im Vorjahr hervor. Trotz eines Anstieges der Wahlbeteiligung um vier Prozent auf 38,4 Prozent sei dies noch ausbaufähig. Mit 30,4 Prozent habe die SPD in Ulrichstein weit über dem Bundesergebnis von 27,3 Prozent gelegen. Gemeinsam mit dem SPD-Unterbezirk sei eine Wanderung durch die Großgemeinde organisiert worden und der politische Stammtisch im Herbst sei ein voller Erfolg gewesen. Hier habe die Rückzahlung der Abwasserbeiträge im Mittelpunkt gestanden. Den aktuellen Mitgliederstand bezifferte Müller mit 39. 

„Das Land Hessen überschüttet uns mit Millionen, die wir nicht ausgeben können“, meinte humorvoll SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Repp in Bezug auf die Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs: „Er bringt uns unterm Strich nichts“. Das Land habe viele Anforderungen an die Kommunen, sorge aber nicht für die finanzielle Ausstattung. Erfreut war er über die Tatsache, dass im Stadtparlament eine sehr gute, kollegiale Zusammenarbeit mit allen Fraktionen bestehe. „Die Sachpolitik geht über eine Parteipolitik, alle arbeiten zum Wohle der Bevölkerung“, so Repp.

Enttäuscht vom Kommunalen Finanzausgleich zeigte sich auch anschließend Matthias Weitzel, Vorsitzender der SPD-Kreistagfraktion. Durch ihre Enthaltung im Kreistag, habe die CDU-Fraktion die Chance für ein deutliches Signal in Richtung Landesregierung gegen das vorgelegte Zahlenwerk vertan. Im Odenwaldkreis habe dies Fraktionsübergreifend hervorragend geklappt. Auch bei der Unterbringung von Flüchtlingen schulde das Land dem Kreis und den Kommunen rund 1,6 Millionen Euro.

Weitere Themen in seinem Bericht waren Tourismus, Internet, Kreiskrankenhaus Alsfeld, Schulpolitik und die ärztliche Versorgung.

Höhepunkt der SPD-Jahreshauptversammlung waren dann die Ehrungen für langjährige Mitgliedschaft. Für 25-jährige Mitgliedschaft erhielt Hartmut Habicht (Kölzenhain) Ehrenurkunde und Ehrennadel. Habicht war bereits vor dem Eintritt in die SPD zum 1. März 1990, Mitglied in der Stadtverordnetenversammlung der er bis 2011 angehörte. Seit 2011 ist er im Magistrat.